1. Geltungsbereich
a. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von Regiospar auf der Webseite www. regiospar. de angebotenen Dienstleistungen. Diese Plattform richtet sich an Endverbraucher, die sich online über lokale Einkaufsmöglichkeiten und Geschäfte informieren möchten. Regiospar bietet seine Dienste ausschließlich an volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen an.
b. Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Besuchs eines Nutzers auf der Plattform verfügbaren Fassung. Mit der Nutzung der Angebote des Unternehmens erklärt der Nutzer sein uneingeschränktes Einverständnis zu diesen Bedingungen. Abweichende Regelungen, insbesondere die Geschäftsbedingungen der Nutzer, werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Sollten diese Bedingungen nicht akzeptiert werden, ist die Nutzung der Plattform nicht gestattet.
c. Regiospar behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.
d. Regiospar ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Dienste der Plattform
a. Die unter Punkt 1 genannte Plattform wird von Regiospar, mit Sitz in der Salzufler Straße 39/Ecke Amtmann-Bullrich-Straße, 33719 Bielefeld, betrieben.
b. Regiospar bietet auf der Plattform kostenfrei Informationen zu lokalen Geschäften sowie deren aktuellen Angeboten an, die von sorgfältig ausgewählten Händlern, Anbietern und Dienstleistern – nachfolgend „Anbieter“ genannt – bereitgestellt werden.
c. Alle auf der Plattform dargestellten Angebote sind keine rechtlichen Angebote, sondern dienen lediglich als Informationen zur Erleichterung des Einkaufs bei entsprechenden Anbietern. Es werden somit keine Kaufverträge oder sonstige Vereinbarungen über den Erwerb der dargestellten Produkte oder Dienstleistungen abgeschlossen.
d. Die Recherche der Informationen erfolgt weitgehend automatisiert und basiert wesentlich auf Angaben, die Regiospar von den Anbietern erhält. Die Informationen werden durch automatisierte Prozesse mehrmals täglich aktualisiert. Dennoch kann es insbesondere in Bezug auf Preise, lokale Verfügbarkeit und das Angebotsdatum von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Vielzahl an zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Angaben seitens der Anbieter beruhen, nicht vollständig ausgeschlossen werden. Regiospar übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen und empfiehlt daher, direkt Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen. Kunden und Interessenten sind verpflichtet, alle für den Vertragsschluss relevanten Informationen sowie deren Aktualität eigenständig anhand der Angaben des Anbieters vor Ort oder im Online-Shop zu überprüfen.
e. Regiospar weist darauf hin, dass nicht alle verfügbaren Anbieter und Angebote berücksichtigt werden. Die Auswahl erfolgt nach alleinigem Ermessen von Regiospar und den Anbietern. Die angezeigten Angebote sollen den Kunden einen Überblick über die mit Regiospar kooperierenden Anbieter geben und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Regiospar behält sich das Recht vor, einzelne Angebote, Produkte und Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung zu entfernen.
f. Der Nutzer hat die Möglichkeit, Angebote zu seiner Favoritenliste hinzuzufügen.
3. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
a. Alle Marken, gewerblichen Schutzrechte und geistigen Eigentümer, die auf den Plattformen und ihren Unterseiten angezeigt werden, gehören den jeweiligen Inhabern, selbst wenn sie nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.
b. Die Plattform sowie die zugrunde liegende Software und Datenbank genießen urheberrechtlichen Schutz. Die Bereitstellung dieser Inhalte zur Nutzung im Rahmen dieser AGB erfolgt ohne Verzicht auf die damit verbundenen Urheberrechte.
c. Regiospar behält sich ausdrücklich sämtliche Rechte vor, die ihr gemäß Wettbewerbsrecht oder anderen gesetzlichen Bestimmungen zustehen, um die Plattform, die Software, die Datenbank oder Teile davon zu schützen.
d. Dies gilt ebenfalls für Rechte an veröffentlichten Texten, dem Design der Plattformen und den verwendeten Logos.
e. Es ist nicht gestattet, die Daten in irgendeiner Form zu kopieren, weiterzugeben, zu versenden oder zu veröffentlichen, es sei denn, dies ist ausdrücklich durch das Urheberrecht erlaubt, etwa für den rein privaten Gebrauch. Eine kommerzielle Nutzung der Daten im Austausch mit Dritten ist ebenfalls nicht gestattet. Das Verlinken auf die Plattform und deren Unterseiten wird jedoch ausdrücklich erlaubt.
f. Jegliche Nutzung, die in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich genehmigt ist, erfordert die vorherige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Regiospar.
4. Datenschutz
Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung unter [https://www. regiospar. de/datenschutz](https://www. regiospar. de/datenschutz).
5. Haftungsbeschränkung
a. Die Inhalte der Plattform werden von Regiospar regelmäßig aktualisiert. Allerdings kann Regiospar keine Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit dieser Inhalte oder für die Art, den Umfang oder die Qualität der angebotenen Dienste oder Waren Dritter übernehmen. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern tatsächlich erhältlich sind. Alle für einen Vertragsschluss relevanten Informationen und deren Aktualität sollten daher anhand der Angaben des Anbieters überprüft werden.
b. Es besteht kein Anspruch auf den fortlaufenden Betrieb, die ständige Verfügbarkeit oder die fehlerfreie Funktionalität der von Regiospar betriebenen Plattform. Regiospar beabsichtigt, ihren Service dauerhaft anzubieten; dennoch hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine künftige Nutzung der Plattform. Regiospar stellt ihr Angebot nach eigenem Ermessen zur Verfügung und behält sich das Recht vor, die Plattform ohne Angabe von Gründen einzustellen.
c. Regiospar übernimmt vorbehaltlich der Buchstaben f und g keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Plattform oder der direkten oder indirekten Verwendung der Inhalte entstehen.
d. Die Plattform bietet Links zu Webseiten Dritter an. Das Vorhandensein solcher Links bedeutet jedoch nicht, dass Regiospar die Inhalte dieser Seiten überwacht oder billigt. Regiospar übernimmt keinerlei Verantwortung für diese Webseiten und haftet weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung oder das Vertrauen auf Informationen, Inhalte, Waren oder Dienstleistungen, die auf diesen Seiten oder über die angegebenen Links verfügbar sind, entstehen.
e. Regiospar haftet nicht für Schäden, die aus einer vertragswidrigen Nutzung der bereitgestellten Inhalte durch den Nutzer resultieren.
f. Die Haftung von Regiospar sowie die Haftung ihrer Erfüllungsgehilfen für Verletzungen vertraglicher Pflichten und aus Delikten ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie für Ansprüche aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
g. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, unabhängig vom rechtlichen Grund, ist – nach Wahl von Regiospar – entweder der Sitz von Regiospar oder der des Nutzers. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB betrachtet wird. In diesem Fall sind die §§ 12 ff. ZPO für die Festlegung des zuständigen Gerichtsstands maßgeblich. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten gegen Regiospar ist Bielefeld; zwingende gesetzliche Bestimmungen über die ausschließliche Zuständigkeit bleiben hiervon unberührt. Die vertraglichen Beziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.
7. Schlussbestimmungen
a. Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln sowie der verbleibenden Teile der betroffenen Klauseln unberührt.
b. Die Parteien haben eine unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und gleichzeitig wirksam ist.
Produkt- und Dienstleistungssuche
Sobald du einen Suchbegriff auf unserer Plattform eingibst, durchsucht unsere Suchmaschine die verfügbaren Angebote in deiner Region. Wir zeigen dir Produkte oder Dienstleistungen an, die mit deinem Suchbegriff in Verbindung stehen. Dabei berücksichtigt unsere Suchmaschine auch Synonyme und listet die Ergebnisse nach Relevanz auf, wobei die genaue Sortierung je nach deinen Filterkriterien variieren kann. Dieses Verfahren gilt auch, wenn du von einer externen Suchmaschine kommst.
Beispiel: Wenn du nach „Fahrrad“ suchst, präsentieren wir dir alle verfügbaren Angebote in deiner Region. Du hast zudem die Möglichkeit, diese nach dem günstigsten Preis zu sortieren, sodass das günstigste Angebot für den Suchbegriff „Fahrrad“ an oberster Stelle erscheint.
Stand: 15. 01. 2025
